Nach der Festnahme eines US-Amerikaners wegen mutmaßlicher Spionage für China ist der Beschuldigte in Untersuchungshaft. Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe setzte den Haftbefehl in Vollzug, wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft mitteilte. Die oberste deutsche Anklagebehörde wirft dem Mann vor, einem chinesischen Nachrichtendienst sensible Informationen des US-Militärs angeboten zu haben.
Er habe bis vor kurzem für die US-amerikanischen Streitkräfte in Deutschland gearbeitet und sei in diesem Zusammenhang an die Informationen gekommen, um die es bei der Übermittlung gehen soll. In diesem Jahr habe er chinesische staatliche Stellen kontaktiert und die Weitergabe angeboten. Worum es bei den Informationen geht, blieb zunächst unklar.
Zu einer Übermittlung von Daten an chinesische Stellen soll es nach bisherigen Erkenntnissen nicht gekommen sein. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll der Mann unzufrieden mit seinem früheren Arbeitgeber gewesen sein. Ob dies möglicherweise ein Motiv des US-Amerikaners war, muss nun das Ermittlungsverfahren klären.
Beamte des Bundeskriminalamts hatten den Mann zuvor in Frankfurt am Main festgenommen. Zudem wurde die Wohnung des Beschuldigten durchsucht.
Bei den Ermittlungen habe die Bundesanwaltschaft eng mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammengearbeitet, hieß es in der Mitteilung. Als oberste Anklagebehörde in Deutschland ist die Bundesanwaltschaft für Fälle von Spionage und Terrorismus zuständig.
Nicht zum ersten Mal wird in diesem Jahr jemand in Deutschland festgenommen, der für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben soll. Im April hatte die Bundesanwaltschaft drei Deutsche in Düsseldorf und Bad Homburg festnehmen lassen, die Informationen über Militärtechnik weitergegeben haben sollen. Aufsehen erregte damals auch die Festnahme eines Ex-Mitarbeiters des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Festgenommenen vor, Informationen aus dem EU-Parlament übermittelt zu haben. Zudem soll er chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht haben.
Anfang Oktober hatte die Karlsruher Anklagebehörde in Leipzig eine Chinesin wegen mutmaßlicher Spionage festnehmen lassen, die für ein Logistik-Dienstleistungsunternehmen am Flughafen Leipzig/Halle arbeitete. Sie soll dem ehemaligen Krah-Mitarbeiter Informationen zu Flügen, Fracht und Passagieren des sächsischen Flughafens weitergegeben haben – dabei ging es vor allem um den Transport von Rüstungsgütern sowie Personen mit Verbindungen zu einem deutschen Rüstungsunternehmen.
Die jüngsten Fälle von Menschen, die ihr Wissen einem ausländischen Geheimdienst andienen und in den Sicherheitsbehörden «Selbstanbieter» genannt werden, hatte es allerdings zuletzt vor allem im Zusammenhang mit mutmaßlicher Spionage für Russland gegeben.
Quelle: dpa