Nach der Verschiebung des Deutschland-Besuchs von US-Präsident Joe Biden soll auch der ursprünglich für Samstag geplante Ukraine-Gipfel im rheinland-pfälzischen Ramstein erst später stattfinden. Das teilte das US-Kommando auf dem dortigen US-Luftwaffenstützpunkt mit: «Die Veranstaltung am 12. Oktober ist verschoben. Ankündigungen über künftige Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine werden folgen.»
Der Kontaktgruppe gehören insgesamt 50 Länder an, die die Ukraine mit der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen. Sie ist schon mehrfach in Ramstein auf Ebene der Verteidigungsminister zusammengekommen. Das für Samstag geplante Treffen wäre aber der erste Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gewesen.
Neben Biden hatten sich etwa 20 weitere Staats- und Regierungschefs angekündigt, darunter auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Außerdem gab es unter anderem Zusagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des britischen Premierministers Keir Starmer und des kanadischen Regierungschefs Justin Trudeau.
Biden hatte seine Deutschland-Reise sowie einen anschließenden Besuch im afrikanischen Angola wegen des auf den US-Bundesstaat Florida zusteuernden gefährlichen Hurrikans «Milton» am Dienstag kurzfristig verschoben. Zwischenzeitlich war spekuliert worden, ob der Gipfel trotzdem stattfinden und der US-Präsident sich zuschalten könnte. Auch ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister war in Erwägung gezogen worden.
Nun ist klar, dass es ein solches Treffen nun erst einmal gar nicht stattfinden wird. Ausweichtermine gibt es bisher weder für den Biden-Besuch noch für den Gipfel. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers sagte aber, dass es den Wunsch gebe, noch im Oktober zumindest ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister auf die Beine zu stellen.
Kanzler Scholz (SPD) hatte schon am Dienstag bei RTL Verständnis für Bidens Absage gezeigt. «Wenn in meinem Land solche Unwetter wüteten, dann würde ich auch diese Entscheidung treffen.»
Regierungssprecher Hebestreit sagte, dass auch ein ebenfalls für Samstag geplantes Vierer-Treffen, an dem neben Scholz und Biden auch Macron und Starmer teilnehmen sollten, nicht stattfinden werde. Biden und Scholz hatten sich nach der Verschiebung der Reise zu einem Telefonat verabredet, das aber bis zum frühen Nachmittag noch nicht stattgefunden hat.
Quelle: dpa