Die Misshandlungsvorwürfe im Gefängnis Augsburg-Gablingen könnten nach Einschätzung des Landesverbandes der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten dem Ruf von Justizmitarbeitern insgesamt schaden. «Sollten sich die vorgebrachten Vorwürfe nach Abschluss der Ermittlungen beziehungsweise nach einem rechtskräftigen Abschluss der Verfahren bestätigen, ist ein genereller Image-Schaden für Justizvollzugsbeamte in Bayern durchaus vorstellbar», sagte der Vorsitzende des Landesverbandes, Alexander Sammer, der Deutschen Presse-Agentur in München.
Der Verband lege «größten Wert auf Transparenz und eine sachliche und lückenlose Aufklärung der Vorwürfe», betonte er und fügte hinzu: «Bis zum rechtskräftigen Abschluss der Verfahren gilt für alle betroffenen Personen die Wahrung der Unschuldsvermutung.»
Am Wochenende war bekanntgeworden, dass wegen gravierender Vorwürfe möglicher Häftlingsmisshandlung gegen mehrere Bedienstete der JVA Augsburg-Gablingen ermittelt wird. Wie viele Beschuldigte es sind, sagten weder die Staatsanwaltschaft Augsburg noch das bayerische Justizministerium. Das bestätigte allerdings, dass Disziplinarmaßnahmen gegen die Beschuldigten eingeleitet und Betretungsverbote für die JVA verhängt wurden.
Bei den Ermittlungen geht es um den Anfangsverdacht der Körperverletzung im Amt. Zu den Beschuldigten gehört auch die stellvertretende Leiterin des Gefängnisses, die die Vorwürfe über ihre Anwälte entschieden zurückwies.
Einzelne Gefangene sollen möglicherweise unbekleidet in einem «besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände» untergebracht worden sein, ohne dass Voraussetzungen für diese Maßnahme vorlagen, wie ein Sprecher der Augsburger Staatsanwaltschaft mitgeteilt hatte. Zudem geht die Behörde Vorwürfen nach, wonach es zu tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf Gefangene gekommen sein soll.
Der Bayerische Rundfunk zitierte einen ehemaligen Häftling, der dem Sender zufolge eine eidesstattliche Versicherung zu seinen Aussagen abgegeben hat. «Von überall kam Personal angerannt und sie haben auf mich eingeprügelt», berichtete der namentlich nicht genannte Mann. «Als ich schon an Händen und Füßen gefesselt war, schlugen und traten die Beamten weiter auf mich ein, darunter auch Tritte ins Gesicht, sowie Schläge mit dem Knie ins Gesicht.» Drei bis fünf Tage habe er danach allein und nackt in einem dieser besonders gesicherten Hafträume verbracht. «Genauer kann ich es nicht sagen, da ich aufgrund der ständigen Dunkelheit kein Zeitempfinden mehr hatte», sagte er dem BR. Die Staatsanwaltschaft wollte sich nicht dazu oder zu einzelnen Vorwürfen generell äußern.
Quelle: dpa