In den bayerischen SPD-Kreisverbänden gibt es bislang noch kein einheitliches Bild über die Auswahl des nächsten Kanzlerkandidaten. Nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur an der SPD-Basis zeigt sich an den abgegebenen Antworten, dass über die Frage sehr eifrig diskutiert wird. In den gegebenen Antworten wird Kanzler Olaf Scholz häufiger als Kandidat genannt als Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius.
«Grundsätzlich ist es üblich und sinnvoll, einen amtierenden Bundeskanzler mit der Kandidatur zu betrauen. Olaf Scholz hat unser Land in einer sehr schwierigen Zeit multipler Krisen geführt und kann trotz sichtbarer Differenzen zwischen den Koalitionspartnern eine hervorragende Bilanz vorweisen», sagte etwa Daniel Fürst, Unterbezirksvorsitzender der SPD in Neu-Ulm. Er sehe keine Notwendigkeit, die Leistungsbilanz von Scholz durch eine Personaldebatte über die Kanzlerkandidatur zu schmälern.
Fürst ist auch Mitglied im SPD-Landesvorstand und der hatte sich bereits vor einigen Tagen geschlossen hinter Scholz gestellt.
Die SPD in Bamberg hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass sie eine Kandidatur von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius fordert: «Bei all seinen Verdiensten, würde man mit einem Kanzlerkandidaten Scholz derzeit sehenden Auges in eine unnötige Wahlniederlage hineinlaufen. Daher muss die SPD jetzt die Bremse ziehen und mit einem neuen und äußerst beliebten Kanzlerkandidaten Pistorius eine neue Dynamik für den bereits anlaufenden Bundestagswahlkampf erzeugen», sagte der Vorsitzende Olaf Seifert in einer Mitteilung seines Kreisverbands.
Im SPD-Kreisverband Erding gibt es nach Angaben des Vorsitzenden Martin Kern noch keine finale Festlegung. «Im engeren Vorstandsteam favorisieren wir Boris Pistorius als Kanzlerkandidat, auch wenn wir die vielen richtigen und wichtigen Entscheidungen von Olaf Scholz sehen und honorieren.»
Für Severin Eder, Unterbezirksvorsitzender Rottal-Inn / Dingolfing-Landau, ist auch der amtierende Kanzler der Favorit. «Sollte Olaf Scholz aus irgendeinem Grund nicht antreten – rein hypothetisch natürlich – dann wäre es doch witzlos, nicht über Hubertus Heil nachzudenken.» Der Bundesarbeitsminister bringe «souverän sozialdemokratische Arbeits- und Sozialpolitik aufs Parkett und hat durchaus Kanzlerformat».
Die SPD-Führung plant für heute Abend eine Schalte über die Kanzlerkandidatur der Partei. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Parteiquellen, nachdem die «Bild» darüber berichtet hatte. Die Parteichefs und der Generalsekretär haben sich zu einer erneuten Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz bekannt, es gibt aber noch keinen Beschluss des Parteivorstands.
In den vergangenen Tagen hatten sich immer mehr SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene offen für eine Kandidatur von Pistorius ausgesprochen. Die finale Entscheidung soll bis zu einer «Wahlsiegkonferenz» am 30. November fallen.
Quelle: dpa