Viele Grundstücks-, Haus- und Wohnungseigentümer in Bayern bekommen in diesen Tagen und Wochen teure Post: Zahlreiche Kommunen verschicken die neuen Grundsteuerbescheide. Dann wissen die Eigentümer, wie viel sie künftig zahlen müssen, ob es mehr oder weniger ist als bisher.
Manche Städte und Gemeinden haben die Briefe schon verschickt, andernorts könnte es auch noch etwas dauern. Die Neuberechnung war zwingend notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Berechnungsgrundlage für verfassungswidrig erklärt hatte.
Die Grundsteuer muss für Grundstücke, Gebäude und Wohnungen gezahlt werden. Für die Neuberechnung hatten alle Haus- und Wohnungseigentümer Grundsteuererklärungen abgeben müssen, insbesondere mit Angaben zu den jeweiligen Wohnflächen. Wie viel Grundsteuer wo fällig wird, entscheiden am Ende aber nun die Kommunen, die dazu die sogenannten Hebesätze festlegen.
In München beispielsweise wurde die überwiegende Zahl der Grundsteuerbescheide nach Angaben der Stadt am Donnerstag verschickt – rund eine halbe Million. Andernorts, etwa in Nürnberg, Erlangen oder Ingolstadt, soll dies ebenfalls jetzt oder in Kürze passieren. Manche Kommunen haben die Bescheide schon länger versandt, Regensburg beispielsweise im November.
Grundsätzlich sollte die Reform aufkommensneutral sein – heißt: Die Städte und Gemeinden waren aufgerufen, ihre Hebesätze so zu berechnen, dass sie nach dem neuen Modell insgesamt gleich hohe Steuereinnahmen haben wie vorher. Dazu hatte das Landesamt für Statistik für alle Kommunen berechnet, in welchem Rahmen der Hebesatz jeweils zu einem in der Summe gleichen Grundsteueraufkommen im Vergleich zu vergangenen Jahren führen würde.
Selbst wenn dies so ist, werden sich innerhalb einer Kommune aber Unterschiede auftun: Für die einen wird es teurer, für andere billiger. Genau das werden alle Eigentümer nun schwarz auf weiß in ihrem Briefkasten erfahren.
Die Stadt München beispielsweise betont, der neue Hebesatz werde zu einem «aufkommensneutralen Ergebnis» führen. Die Kalkulation enthalte aber, wie vom Bayerischen Städtetag empfohlen, einen Risikopuffer. Auch andere Städte – unter anderem Nürnberg und Augsburg – betonen, man werde am Ende keine finanziellen Vorteile haben, also nicht mehr Steuereinnahmen haben als vorher.
Die Stadt Augsburg hat ausgerechnet, dass nach jetzigem Stand knapp 62.000 Steuerpflichtige weniger und knapp 34.000 Steuerpflichtige mehr Grundsteuer zahlen müssen als vergangenes Jahr. Tendenziell müsse für Einfamilienhäuser etwas mehr und für Eigentumswohnungen weniger gezahlt werden, hieß es.
In Bayern wird bei der Neuberechnung der Grundsteuer ein eigenes Modell zugrunde gelegt. Während beim Bundesmodell – das andere Länder nutzen – anhand von Angaben wie Baujahr und Bodenrichtwert der Wert des Grundbesitzes ermittelt wird, wendet Bayern ein reines Flächenmodell an.
Quelle: dpa