Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Blick auf die gescheiterte Ampel-Regierung Fehler eingeräumt. Der SPD-Politiker sagte der «Süddeutschen Zeitung»: «Ich hätte vielleicht schneller feststellen müssen, ab wann es so nicht mehr weitergehen kann. Womöglich hätte ich die Entscheidung, den Finanzminister zu entlassen, auch früher treffen müssen. Es ist kein Geheimnis, dass ich darüber auch schon einmal vorher nachgedacht habe, als es im Sommer trotz der vielen Stunden, die wir zusammen verbrachten, einfach nicht gelingen wollte, sich auf den Bundeshaushalt für 2025 zu einigen.»
Scholz hatte vor mehr als einer Woche Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Grund war ein erbitterter Streit um die Wirtschaftspolitik und die Schuldenbremse. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP zerbrach. Im Februar ist die Neuwahl des Bundestags geplant.
Auf die Frage, ob er etwas falsch gemacht habe, sagte Scholz der Zeitung: «Natürlich, alles andere wäre verwunderlich. Ich habe mich immer wieder darum bemüht, Kompromisse zu finden. Das halte ich unverändert für richtig, obwohl es dem Ruf der Regierung und mir als Bundeskanzler geschadet hat, dass wir für viele Themen immer so lange gebraucht und so viele Anläufe benötigt haben.»
SPD, Grüne und FDP hätten einen guten Koalitionsvertrag zustande gebracht. «Insofern war ich zuversichtlich und bin es auch lange geblieben», sagte Scholz. «Schließlich ist uns auch vieles gelungen – etwa, direkt nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ein Sondervermögen für die Bundeswehr in der Verfassung zu verankern. Oder, trotz des Wegfalls der russischen Energielieferungen zu verhindern, dass Wohnungen im Winter kalt bleiben oder Unternehmen ihre Produktion drosseln müssen. Wir haben eine tiefe Wirtschaftskrise vermieden, auch wenn jetzt die ökonomische Lage nicht so ist, wie wir sie uns wünschen.»
Quelle: dpa