US-Präsident Joe Biden ist zu einem Kurzbesuch in Berlin eingetroffen. Bidens Regierungsmaschine Air Force One landete am späten Abend in der Hauptstadt, wo der Demokrat am Freitag unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz treffen will.
Der 81-Jährige hätte ursprünglich eine Woche zuvor nach Berlin reisen sollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt – wegen eines Hurrikans, der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches.
Am Freitagmorgen wird Biden zunächst im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen und bekommt dann die «Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik» – die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior damit geehrt.
Anschließend ist ein Treffen mit Scholz im Kanzleramt geplant. Später kommen der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer hinzu. Damit sitzen die Staats- und Regierungschefs der vier mächtigsten Nato-Partner und die wichtigsten Verbündeten der Ukraine zusammen. Hauptthemen der Runde dürften die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sein.
Ursprünglich hatte Biden während seines Deutschland-Besuches auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz eine große internationale Konferenz mit diversen Staats- und Regierungschefs abhalten wollen, um die über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten. Dazu kommt es nun nicht. Das Weiße Haus kündigte an, der Ukraine-Gipfel soll im November per Videoschalte nachgeholt werden.
Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet.
Das holt der 81-Jährige nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nach. Im Januar scheidet Biden aus dem Amt. Er war im Juli auf Druck seiner Partei hin aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit ausgestiegen. Zahlreiche Parteikollegen hatten öffentlich Zweifel an seiner mentalen und körperlichen Fitness angemeldet.
Die US-Präsidentschaftswahl steht bereits in weniger als drei Wochen, am 5. November, an. Statt Biden tritt für die Demokraten dessen Stellvertreterin, Vizepräsidentin Kamala Harris, an – und für die Republikaner der frühere Präsident Donald Trump. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden ab.
Quelle: dpa