Die Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf hat auf die massive Kritik von Sahra Wagenknecht und deren Umfeld reagiert. Der Landesvorstand nehme «die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst», heißt es in einer Mitteilung. Sie bilde die Grundlage für die Arbeit in den kommenden Tagen.
Wagenknecht und andere BSW-Bundespolitiker hatten die Sondierungsergebnisse von CDU, BSW und SPD in Thüringen und ausgehandelte Formulierungen zu friedenspolitischen Fragen in den vergangenen Tagen deutlich kritisiert. In einem Beschluss forderte der Bundesvorstand die Thüringer auf, außenpolitische Positionen in Koalitionsverhandlungen zu konkretisieren – oder in die Opposition zu gehen.
In der Erklärung des Thüringer BSW heißt es weiter, der Landesvorstand habe sich intensiv auf die Koalitionsverhandlungen vorbereitet. Ziel sei, für Thüringen eine stabile Regierung zu bilden und die Ziele im Wahlprogramm in den zukünftigen Koalitionsvertrag einzubringen.
«Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie», heißt es in dem Papier. Um den zentralen Forderungen des BSW mehr Nachdruck zu verleihen, sollten die Bürgerinnen und Bürger in einen breiten Dialog eingebunden werden.
Am Samstag will der BSW-Landesverband mit seinen etwas über 80 Mitgliedern zu einem Treffen zusammenkommen. Es gehe um Austausch und ein Stimmungsbild, sagte ein Sprecher. Formale Beschlüsse würden dabei nicht getroffen. Zu Berichten, der Bundesverband habe in Thüringen neue Mitglieder aufgenommen, sagte der Sprecher, ihm seien bislang zwei Neumitglieder bekannt.
Quelle: dpa